„Manuela Schwesig hat gezeigt, wie es geht – jetzt braucht die SPD den Neustart“
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig an der Spitze mit 35,5 Prozent eine beispiellose Aufholjagd hingelegt. Der Vorsitzende der SPD im Landkreis Celle, Maximilian Schmidt, gratuliert Schwesig – und fordert eine Neuaufstellung der Bundespartei mit klarem Profil durch ein neues Grundsatzprogramm.
„Herzlichen Glückwunsch an Manuela Schwesig und die SPD in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist ein herausragendes Ergebnis, das es ohne sie nicht gegeben hätte“, gratuliert Maximilian Schmidt, Vorsitzender der SPD im Landkreis Celle. „Wir müssen aber ehrlich sein: Manuela Schwesig hat dieses Ergebnis nicht trotz, sondern gegen die Bundesebene erreicht. Sie hat sich klar abgegrenzt, wo Berliner Entscheidungen mit sozialdemokratischen Grundwerten nicht zu erklären waren. Das muss uns allen zu denken geben.“
Es bleibt dabei: Die SPD braucht eine Neuaufstellung
Schmidt bekräftigt seine Forderung nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: „Es bleibt dabei: Wir brauchen jetzt eine Neuaufstellung der SPD mit einem klaren Profil als Partei der Arbeit und der Gerechtigkeit. Die aktuelle Politik in Berlin passt dazu nicht, es braucht jetzt Änderungen an den Reformen, damit sie sozial werden, zuallererst bei Rente und Gesundheit. Manuela Schwesig wird bei dieser Neuaufstellung ganz selbstverständlich eine Rolle spielen – sie hat den Beweis geliefert, dass die Sozialdemokratie gewinnen kann, wenn sie klar ist. Und auch Hubertus Heil hat zuletzt überzeugend gezeigt, wie sich eine kämpferische SPD anhört: klar in der Sache, auf der Seite der arbeitenden Menschen, ohne Angst vor Konflikten. Genau diese Sprache muss die SPD wieder sprechen.“
Parteikonvent noch in diesem Jahr ist richtig
Dass die SPD noch in diesem Jahr einen Parteikonvent einberuft, begrüßt Schmidt ausdrücklich: „Es ist richtig, dass der Parteikonvent noch in diesem Jahr zusammenkommt. Genau das haben wir auch aus Niedersachsen in den letzten Tagen gefordert. Ich werde dort als Delegierter dabei sein und werde auch die Erfahrungen aus unserer Partei vor Ort mitnehmen. Wir strengen uns zu Hause nach Kräften an, müssen uns aber für Entscheidungen rechtfertigen, die in Berlin getroffen wurden – und die Bundespolitik hat die SPD seit Amtsantritt der jeztigen Bundesregierung bei allen Wahlen runtergezogen. Die Debatte über unser Profil müssen wir deshalb jetzt führen – wir wollen auf allen Ebenen wieder stolz sein können auf die SPD, von der Kommune bis nach Europa. Nur so motivieren wir unsere Mitglieder und nur so gewinnen wir Vertrauen zurück.“
Neustart für ein neues Grundsatzprogramm
Kern der Neuaufstellung müsse aus Sicht Schmidts ein neuer Anlauf für das Grundsatzprogramm sein: „Wir brauchen echten Neustart für ein neues Grundsatzprogramm. Die bisherige Diskussion war mau, jetzt müssen neue Ideen nach vorne kommen. Das Hamburger Programm ist fast zwanzig Jahre alt, ich habe es selbst damals als einer der jüngsten Delegierten mit beschließen dürfen. Jetzt ist eine neue Zeit: Die Menschen wollen wissen, wofür die SPD heute steht – bei Arbeit, bei Gesundheit, bei Rente, bei Wohnen, bei der Frage, wer in diesem Land die Lasten trägt, ob es gerecht zugeht. Und wir müssen eine neue Idee für Europa, unsere Rolle in der Welt und für die Verteidigung der Demokratie entwickeln. Ein Grundsatzprogramm ist keine Fleißarbeit für Arbeitskreise, sondern die Antwort auf die Frage, warum es uns gibt. Diese Antwort müssen wir gemeinsam mit den Mitgliedern neu geben – und zwar jetzt, nicht irgendwann.“